Ein Monat im Schnelldurchlauf

Plötzlich ging alles ganz schnell: Am 12. März konnte endlich ein Koalitionsvertrag unterschrieben werden, zwei Tage später folgte die Wahl der Kanzlerin durch den Bundestag, wiederum wenige Stunden später die Ernennung der Minister durch den Bundespräsidenten. Nach langem Ringen und beherzten Verhandlungen hat Deutschland wieder eine gewählte Regierung.

Doch das sind nur Formalitäten. Was zählt, sind die Inhalte – und wie die aussehen, hat die Kanzlerin bei ihrer Regierungserklärung am 21. März vorgestellt. Sie machte sich dabei sehr ehrlich mit der Realität unseres Landes: Sie räumte ein, dass wir die Folgen des Bürgerkriegs in Syrien zu spät erkannt haben, schilderte aber auch, wie wir der Lage Herr geworden sind und dankte all jenen, die tagtäglich bei der Bewältigung der Flüchtlingssituation helfen.

Weiterhin ging sie in ihrer Rede darauf ein, wie die Regierung Familien unterstützen (etwa durch das Baukindergeld), den Rechtsstaat stärken
(u.a. durch 15.000 neuen Polizisten) und die Europäische Vision vorantreiben wird.

Zusammenfassend wünschte sie sich, dass zum Ablauf dieser Legislaturperiode die Bilanz gezogen werden könne, dass unsere Gesellschaft menschlicher geworden sei, Spaltungen und Polarisierungen verringert oder gar überwunden werden konnten, der Zusammenhalt neu gewachsen sei. Sie lud alle ein, daran mitzuwirken, denn, und damit schloss Merkel ihre Rede: „Deutschland, das sind wir alle!“

(Titelfoto: CDU / Tobias Koch)