Pressemitteilung: Tarifvertragliche Regelungen und Exzellenzförderung für die Kultur – Rüdiger Kruse MdB ruft zu kulturpolitischer Zusammenarbeit auf

In seiner gestrigen Rede im Deutschen Bundestag hat der Berichterstatter für Kultur & Medien im Haushaltsausschuss Rüdiger Kruse Schwerpunkte in der kulturpolitischen Zusammenarbeit von Bund und Ländern gesetzt.

Rüdiger Kruse äußerte die Erwartung der Parlamentarier, dass die im Koalitionsvertrag für diese Legislaturperiode festgelegten Kulturprojekte kontinuierlich umgesetzt werden. Zugleich gilt es, die Zusammenarbeit mit den Ländern zu stärken. Hier sind bereits Fortschritte zu verzeichnen. In der Kulturpolitik ist es zu einem Miteinander von Bund und Ländern gekommen.

Daher gilt es, sich nun gemeinsam den Herausforderungen zu stellen:

Der Dialog mit den Ländern muss insbesondere in der Haushaltsplanung weiter forciert werden. „Es nützt nichts, wenn der Bund seine Mittel erhöht, die Länder ihre Mittel für Kultur jedoch kürzen”, so Kruse.

Wenn der Bund die Länder und Kommunen zusätzlich entlastet, erläutert Kruse, müsse auch darauf geachtet werden, dass diese Entlastung in den Bereichen ankommt, die allen nützen. Der Kulturbereich sei hier ebenso wichtig, wie etwa der Bildungsbereich. So muss gemeinsam mit den Ländern über die Nachvollziehung von Tariferhöhungen, auch für die im Bereich der Kultur tätigen eine nachhaltige Lösung gefunden werden.

Zum Ende der Rede rief der Bundestagsabgeordnete zum konstruktiven Dialog darüber auf, ob der Bund auch fördernd und unterstützend tätig werden sollte, wenn auf kommunaler Ebene Leistungen im Kulturbereich erbracht werden, die sowohl national als auch international eine hohe Wertschätzung erfahren. Analog zur Exzellenzförderung des Bundes im Bereich der Universitäten müsse auch hier offen über neue Strukturen diskutiert werden.

„Wir sollten uns überlegen, ob es allein Aufgabe der Städte und Kommunen ist, kulturelle Infrastruktur aufrechtzuerhalten, die nicht nur für die eigentliche Stadt und für das Umfeld, sondern auch für die gesamte Nation oder international von Bedeutung ist”, so Rüdiger Kruse.

Die gesamte Rede finden Sie online als TextVideo oder Audio.