Wer übernimmt den CDU-Parteivorsitz?

Spannende Zeiten. Im Vorfeld des CDU-Bundesparteitages am 7. und 8. Dezember in Hamburg führt unsere Partei eine Reihe von Regionalkonferenzen durch, auf denen sich Annegret Kramp-Karrenbauer, Friedrich Merz und Jens Spahn für den zu wählenden Parteivorsitz vorstellen. Die erste Konferenz fand am 15. November in Lübeck statt. Dort habe ich mir von den drei Kandidaten und der Stimmungslage in der Partei ein Bild gemacht.

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Ausbau Hamburg-Sylt

Nachdem ich Ihnen vor einigen Monaten an dieser Stelle angekündigt hatte, mich für den zweigleisigen Ausbau der Bahnstrecke nach Sylt einzusetzen, gibt es nun die ersten Erfolge zu verkünden: Das Nadelöhr zwischen Niebüll und Klanxbüll, das aufgrund seiner Eingleisigkeit den Hauptgrund der chronischen Verspätungen auf dieser Strecke darstellt, gilt dank kräftigen politischen Drucks beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur nun offiziell als „vordringlicher Bedarf“. Diese zwei Worte feinsten Beamtendeutschs waren die Voraussetzung dafür, dass für den zweigleisigen Ausbau nun gesonderte Mittel aus dem Bundeshaushalt bereitgestellt werden können und der Ausbau in den nächsten Jahren in Angriff genommen werden kann. Auch im Bundeshaushalt 2019 haben wir festgehalten, wie wichtig das Projekt aus Sicht des Bundestages ist. Ich werde mich auch weiterhin in dieser Sache engagieren und Sie auf dem Laufenden halten.

Haushaltsausschuss zeigt Haltung für mehr Nachhaltigkeit beim Thema Mobilität

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner heutigen Bereinigungssitzung die entscheidenden Weichenstellungen für den Bundeshaushalt 2019 vorgenommen. Im Etat des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur haben die Parlamentarier ein ganzes Maßnahmenbündel für mehr Nachhaltigkeit im Mobilitätssektor eingebracht.

Rüdiger Kruse: „Die Mobilität von Menschen und Waren ist Grundvoraussetzung für unseren Wohlstand. Diesen wollen wir sichern – ohne Kompromisse bei unserer Gesundheit zu machen. Wir fördern im Haushalt 2019 zahlreiche Projekte, um Mobilität smarter zu gestalten und die Emissionen der verschiedenen Verkehrsträger zu verringern.“

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Die Arbeiten beginnen

Der Jenischpark war ein regelmäßiges Ausflugsziel meiner Kindheit. Und das Jenisch-Haus war für mich immer der schönste bewohnbare Quader der Welt. Auch heute faszinniert es mich noch, weil es einerseits unverwechselbar hamburgisch ist. Andererseits bescheinigt Ihnen jeder Historiker aber den großen Einfluss weit über die Stadtgrenzen hinaus – architektonisch wie gesellschaftlich. Nachdem wir im Haushaltsausschuss darum gerungen hatten, dass sich der Bund an der Sanierung des klassizistischen Baus beteiligt, konnten nun endlich die Arbeiten beginnnen. Marode Stromleitungen, Risse in den Fassaden, Barrierefreiheit: Es gibt viel zu tun!