Auf dem Weg zum neuen Grundsatzprogramm

Zuhören, diskutieren, entscheiden: Das sind die drei Schritte auf dem Weg zum neuen Grundsatzprogramm der CDU Deutschlands. Vor ein paar Tagen habe ich Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer zu ihrem Fahrplan für dieses Großprojekt befragt. Ich konnte ihr auch bereits erste Fragen und Anregungen aus meinem CDU-Kreisverband Eimsbüttel mitbringen – vielen Dank an unsere Mitglieder dafür! Das vollständige Video finden Sie hier.

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Ein Jahr nach G20 – Die Bilanz

In wenigen Wochen jähren sich zum ersten Mal die gewaltsamen Ausschreitungen am Rande des Hamburger G20-Gipfels. Welche Konsequenzen haben wir für die Sicherheit unserer Stadt gezogen? Wie gehen wir heute mit Extremismus um?

Diskutieren Sie mit dem Eimsbütteler Bundestagsabgeordneten, Rüdiger Kruse, dem CDU-Fraktionsvorsitzenden in der Hamburgischen Bürgerschaft, André Trepoll, und den Anliegern der Osterstraße über Hamburgs Sicherheitsbilanz: am Mittwoch, den 20. Juni 2018, von 19:30 bis 21:00 Uhr (Einlass ab 19:15 Uhr) im Restaurant Zars, Osterstraße 173, 20255 Hamburg.

Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Rüdiger Kruse als CDU-Kreisvorsitzender bestätigt

Der Bundestagsabgeordnete Rüdiger Kruse wurde mit 97% der Stimmen als Vorsitzender des CDU-Kreisverbands Eimsbüttel bestätigt. Das ist das Ergebnis des Kreisausschusses am 24. Mai, den die Partei im Heimspiel Clubhaus in Eimsbüttel abhielt. Rund 40 Delegierte entschieden über ihren neuen Vorstand; darunter auch die stellvertretenden Kreisvorsitzenden, Michael Westenberger MdHB, Philipp Heißner MdHB und Sybille Möller-Fiedler. Ebenfalls in ihren Ämtern bestätigt wurden Kassenwart Joachim Finn und Schriftführer Christian Könecke. Neue Mitgliederbeauftragte ist Johanna Draheim.

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Neuregelungen im April 2018

Weniger Acrylamid in Pommes & Co.

Ab 11. April 2018 müssen Lebensmittelhersteller europaweit neue Auflagen für die Herstellung und Verarbeitung von Kartoffelerzeugnissen, Brot und Feinbackwaren, Frühstückscerealien, Säuglingsnahrung, Kaffee und Kaffeeersatzprodukten beachten. Dadurch soll in den Produkten der krebserzeugende Acrylamidgehalt sinken, der beim Backen, Braten, Frittieren und Rösten entsteht.

Online-Dienste ohne Grenzen nutzen

Kostenpflichtige Streaming-Dienste für Filme, Sport, Musik, eBooks und Videospiele lassen sich ab 1. April 2018 auch im EU-Ausland nutzen. Fürs Streamen ohne EU-Grenzen dürfen die Anbieter keine zusätzlichen Gebühren erheben. Die Nutzung der Dienste ist auf vorübergehende Aufenthalte begrenzt.

Anschubfinanzierung für Start-ups 

Start-ups erhalten besseren Zugang zu Wagniskapital. Damit schließt die Bundesregierung die bisherige Finanzierungslücke in der Gründungsphase. 790 Millionen Euro aus dem ERP-Sondervermögen stehen zur Verfügung. Das Gesetz tritt rückwirkend zum 1. Januar 2018 in Kraft.

Hamburgs CDU feiert

Luther-Denkmal an der Hauptkirche St. Michaelis

Die Kollegen in der Bürgerschaft haben allen Grund zur Freude. Sie haben einen neuen Feiertag etabliert. Schon im letzten Jahr hatte Sybille Möller-Fiedler aus unserem CDU-Kreisverband Eimsbüttel als Vorsitzende des Evangelischen Arbeitskreises den Vorschlag vorgebracht, den Reformationstag mit einem gesetzlichen Feiertag zu würdigen.

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