Ausbau Hamburg-Sylt

Nachdem ich Ihnen vor einigen Monaten an dieser Stelle angekündigt hatte, mich für den zweigleisigen Ausbau der Bahnstrecke nach Sylt einzusetzen, gibt es nun die ersten Erfolge zu verkünden: Das Nadelöhr zwischen Niebüll und Klanxbüll, das aufgrund seiner Eingleisigkeit den Hauptgrund der chronischen Verspätungen auf dieser Strecke darstellt, gilt dank kräftigen politischen Drucks beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur nun offiziell als „vordringlicher Bedarf“. Diese zwei Worte feinsten Beamtendeutschs waren die Voraussetzung dafür, dass für den zweigleisigen Ausbau nun gesonderte Mittel aus dem Bundeshaushalt bereitgestellt werden können und der Ausbau in den nächsten Jahren in Angriff genommen werden kann. Auch im Bundeshaushalt 2019 haben wir festgehalten, wie wichtig das Projekt aus Sicht des Bundestages ist. Ich werde mich auch weiterhin in dieser Sache engagieren und Sie auf dem Laufenden halten.

Haushaltsausschuss zeigt Haltung für mehr Nachhaltigkeit beim Thema Mobilität

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner heutigen Bereinigungssitzung die entscheidenden Weichenstellungen für den Bundeshaushalt 2019 vorgenommen. Im Etat des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur haben die Parlamentarier ein ganzes Maßnahmenbündel für mehr Nachhaltigkeit im Mobilitätssektor eingebracht.

Rüdiger Kruse: „Die Mobilität von Menschen und Waren ist Grundvoraussetzung für unseren Wohlstand. Diesen wollen wir sichern – ohne Kompromisse bei unserer Gesundheit zu machen. Wir fördern im Haushalt 2019 zahlreiche Projekte, um Mobilität smarter zu gestalten und die Emissionen der verschiedenen Verkehrsträger zu verringern.“

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Nachhaltige Mobilität

Kürzlich durfte ich auf einem Podium des „Hamburger Ingenieurs Clubs“ (HIC) über schadstofffreie Mobilität diskutieren. Meine Kernaussagen: 1. Die Mobilität von Menschen und Waren ist Grundvoraussetzung für unseren Wohlstand. 2. Wir müssen härter an nachhaltigen Lösungen arbeiten. 3. Mit smarten Innovationen gewinnen wir: wirtschaftliche Perspektiven, geopolitische Unabhängigkeit und ein besseres Gewissen gegenüber künftigen Generationen. 4. Politik muss deutliche Vorgaben machen.

Zehn Minuten

In der ersten Sitzungswoche nach der Sommerpause konnte ich gleich zwei Mal an einem Tag im Plenum sprechen. Um die Politik seiner Fraktion zu erklären, ist so eine doppelte Redezeit schon mal nicht schlecht – aber selbst dann hat man nur etwas mehr als zehn Minuten, in denen alles abgehandelt sein muss, was einem wichtig ist. Worauf konzentriert man sich also?

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Gut angekommen

… bin ich in meinem neuen Etat. Im Haushaltsausschuss bin ich ja in dieser Legislaturperiode erstmals Berichterstatter für Verkehr und digitale Infrastruktur. Das deckt sich gut mit meiner Funktion als Fraktionsbeauftragter für die maritime Wirtschaft. Zu den ersten Erfolgen zählen zahlreiche Fördergelder für Digitalisierung und mehr Nachhaltigkeit in unseren Häfen, Stellenhebungen beim Hamburger Zoll sowie die Unterstützung von Forschung und Entwicklung im maritimen Sektor.

Titelfoto: Im Gespräch mit dem maritimen Koordinator der Bundesregierung, Norbert Brackmann / Quelle: Büro Kruse