Verkehrshaushalt 2021: Die Wirtschaft stützen und klug in Zukunftsthemen investieren

Verkehrshaushalt 2021: Die Wirtschaft stützen und klug in Zukunftsthemen investieren

Zitat MdB Kruse

„In den besonderen Zeiten der Pandemie sind für den kommenden Haushalt 2021 zweierlei Dinge wichtig: Die Unternehmen im Bereich Mobilität weiterhin bestmöglich zu stützen, aber gleichzeitig die Krise als Chance zu nutzen, um verstärkt in die Digitalisierung der Mobilität und damit in die Zukunft zu investieren. Wir entlasten etwa den Schienengüterverkehr sowie den Schiffsverkehr durch die Senkung bzw. Aussetzung von Abgaben. Daneben gibt es zusätzliche Mittel für die Schienenverkehrsforschung und die Digitalisierung im Cargo-Bereich. Ein neues Deutsches Zentrum Mobilität der Zukunft in München, mit Zweigstellen zum Beispiel in Hamburg und Sachsen, soll sich unter anderem um neue Mobilitätsformen in Verbindung mit Wireless Technologies kümmern. Gut 605 Mio. Euro haben wir so nochmal bewegt. Heute mobilisieren wir damit alle Kraft für eine zukunftsfähige, weil nachhaltige Infrastruktur.“

 

 

Deutsches Schienenforschungszentrum (20 Mio. Euro)

Auf unsere Initiative hin wurde in 2019 das Deutsche Zentrum für Schienenverkehrsforschung in Dresden gegründet. Nun gilt es, das Zentrum weiter zu unterstützen, um die Forschung zu intensivieren. Die zusätzli­chen Mittel dienen dabei der Finanzierung eines LärmLabs 21 (Forschung zur Lärmminderung an der Schiene), der Erprobung der digita­len automatischen Kupplung (Vereinfachung des Kupplungsvorgangs), weiteren For­schungsarbeiten zur Analyse und Beseiti­gung von Kapazitätsengpässen im Schie­nennetz und der Einrichtung eines offenen digitalen Testfelds (praxisnahe Erprobungen).

 

Vorentwurfsplanung des „Digitales Stellwerk City“ (6,7 Mio. Euro)

Die S-Bahn Hamburg wird Vorreiter im digitalen Bahnbetrieb. Zur Optimierung des Fahrgastbetriebes, für eine engere Taktung sowie höhere Zuverlässigkeit, wird zwischen den Haltestellen Berliner Tor und Bergedorf (Hamburg) das Pilotprojekt „Digitale S-Bahn Hamburg“ durchgeführt. Zur reibungslosen Durchführung bedarf es eines digitalen Stellwerks. Dafür stellen wir in diesem Bundeshaushalt die Weichen. Ein guter Schritt in Richtung Digitalisierung, nachhaltiger Mobilität und Ausbau des ÖPNV.

 

Bundesprogramm “Zukunft Schienengüterverkehr” (27,275 Mio. Euro)

Wir wollen mehr Güterverkehr von der Straße auf die Schiene bringen.

Um den Schienengüterverkehr als Herzstück eines umweltfreundlichen und nachhaltigen Güterverkehrsystems zu etablieren, ist eine umfassende Modernisierung des Systems erforderlich. Das Bundesprogramm „Zukunft Schienengüterverkehr“ stellt Fördermittel zur Verfügung, mit denen Unternehmen in Digitalisierung, Automatisierung und moderne Fahrzeugtechnik investieren können. Ein wirksamer Innovations- und Investitionsbeschleuniger für neue Leistungen, neue Kunden und neue Märkte. Und eine echte Konjunkturspritze für die umweltfreundliche und moderne Schienen-Logistik.

 

 

 

Zuschüsse für Investitionen in die Magnetschwebebahn (6 Mio. Euro)

Der Hamburger Hafen ist der drittgrößte Hafen Europas. Er steht im ständigen Wettbewerb mit anderen Häfen, unter anderem mit dem Hafen in Rotterdam. Eine wirtschaftlichere Lösung für die Köhlbrandbrücke oder die Elbvertiefung sind deshalb nur zwei essentielle Vorhaben, um den Hafenstandort Hamburg fortwährend attraktiv zu machen und über ein viertel Millionen Jobs zu sichern.
Um die Containerabwicklung im Hafen zu optimieren, fördern wir das Projekt des vollautomatisierten Transports per Magnetschwebebahn.

 

Reduzierung der Anlagenpreise im Schienengüterverkehr (40 Mio. Euro)

Für die Vor- bzw. Nachbereitung von Zugfahrten stellt die DB Netz AG Gleisanlagen (Serviceeinrichtungen, u.a. Bremsprobeanlagen, Gleiswaagen, Innenreinigungsanlagen und Elektranten) zur Verfügung. Für die Nutzung müssen die Eisenbahnverkehrsunternehmen einen Betrag entrichten. Um die Branche im Zuge der Corona-Krise zu entlasten, war bereits eine Reduzierung der Anlagenpreise um 40 Mio. Euro geplant. Wir legen nochmal 40 Mio. Euro drauf und entlasten die Unternehmen damit um insgesamt 80 Mio. Euro. für 2021.

 

Förderung der Computerspieleentwicklung auf Bundesebene (85 Mio. Euro)

Bereits in 2018 haben wir die Förderung der Computerspieleentwicklung zur Stärkung des Entwicklerstandorts Deutschland auf den Weg gebracht. Nun haben wir die Mittel nochmal erhöht und die Förderung bis 2026 verlängert, damit die Branche als Motor der Kreativindustrie – wirtschaftlich wie künstlerisch – nachhaltig wachsen kann.

 

Projekt truck2train (200 Tsd. Euro)

Von multimodalen Apps, welche die Reiseplanung verkehrsträgerübergreifend ermöglichen und damit stark vereinfachen, profitieren viele von uns bereits im Alltag. Dies soll bald auch im Bereich Gütertransport möglich sein. Bei truck2train handelt es sich um ein digitales KV-Einstiegsportal für kleinere Transportunternehmen, welche die multimodale Transportplanung für Güter ermöglichen und damit für mehr Effizienz sorgen soll.

 

Förderung der Aus- und Nachrüstung von Kraftfahrzeugen mit Abbiegeassistenzsystemen (5 Mio. Euro)

Beim Abbiegen von Bussen oder LKW kommt es leider immer noch häufig zu tödlichen Unfällen mit Fahrradfahrern oder Fußgängern. Der Bund fördert bereits die Aus- und Nachrüstung solcher Fahrzeuge mit Abbiegeassistenzsystemen. Die Mittel sind hier allerdings immer schnell ausgeschöpft. Deshalb erhöhen wir die finanzielle Ausstattung dieses Programms nochmal signifikant, um die Sicherheit für die Schwächeren im Straßenverkehr weiter auszubauen.

 

HAWICC: Hamburg Wireless Innovation Competence Center (25,250 Mio. Euro)

Die Digitalisierung der Mobilität ist ein zentrales Thema unserer Zeit. Immer mehr Menschen legen kaum noch Wert auf das private Auto. Sie wollen spontan und effizient von A nach B kommen und dabei nach Möglichkeit die Zeit produktiv nutzen. Bei dem gesamten Themenkomplex future mobility, sei es Sharing-Dienste oder autonomous sowie connected driving, spielen Wireless Technologies künftig eine immer stärkere Rolle. Ein genauerer Blick darauf zeigt, dass primär alle Wireless Technologies und vor allem die allermeisten Hardware- und viele Softwareinnovationen nicht aus Europa und schon gar nicht aus Deutschland kommen. Das HAWICC soll sich nun mit der Frage beschäftigen, wie sowohl die Mobilitätserfordernisse von Morgen als auch die dazugehörigen Wireless Technologies in Einklang zu bringen sind. Als Zweigstelle des Deutschen Zentrums Mobilität der Zukunft wird mit dem HAWICC zudem der Mobilitätsstandort Hamburg gestärkt.

 

Zitat MdB Kruse

„Das Deutsche Zentrum Mobilität der Zukunft wird nicht nur in München ansässig sein, sondern auch in Hamburg. Mit dem HAWICC können wir zusätzliche Kompetenz bei der HCU aufbauen und einen Kristallisationspunkt für Start-ups schaffen.”

 

Forschungscampus “Smart Rail Connectivity Campus” (SRCC) (22 Mio. Euro)

Hier soll unter anderem ein Gründerzentrum in der Stadt Annaberg-Buchholz geschaffen werden. Es steht die Ansiedlung von Unternehmen und Start-ups, die neue technologische Lösungen für die Digitalisierung des Schienenverkehrs zur Anwendungsreife führen, im Fokus. Dabei sind Mittel, etwa für den Aufbau einer 5G-Infrastruktur sowie die Gleisanbindung des Forschungsgeländes, vorgesehen.

 

Connected Chronolight (6 Mio. Euro)

Hier geht es um die Erschaffung eines digitalen Ökosystems zur Entwicklung eines Internet of Things (IoT)-Industriestandards für die Vernetzung adaptiver chronobiologischer Beleuchtung im Alltag, insbesondere im Flugverkehr. Ein IoT-basiertes HCL-Plattformkonzept fusioniert im Sinne eines digitalen Zwillings alle relevanten, personalisierten Beleuchtungspräferenzen und Nutzerdaten so, dass alle Beleuchtungssysteme an die individuellen chronobiologischen Bedürfnisse angepasst werden können. Dies trägt zu einer nachhaltigen Aufrechterhaltung von Gesundheit und Leistungsfähigkeit der Anwender bei. Es ist absehbar, dass HCL, wie WiFi, in einigen Jahren Standard sein wird. Im Haushalt 2021 haben wir hierfür den Grundstein gelegt.

 

Unterstützung von Regionalflughäfen (20 Mio. Euro)

Kleine Regionalflughäfen leiden unter den hohen Kosten für die Bereitstellung von Flugsicherungsdienstleistungen und sind deshalb einem ständigen Überlebenskampf ausgesetzt. Dies gilt umso mehr aufgrund des im Zuge der Corona-Pandemie gesunkenen Flugverkehrsaufkommens. Bereits letztes Jahr haben wir beschlossen, die kleinen Flughäfen hier zu unterstützen. Nun kommen die Mittel.