Zehn Minuten

In der ersten Sitzungswoche nach der Sommerpause konnte ich gleich zwei Mal an einem Tag im Plenum sprechen. Um die Politik seiner Fraktion zu erklären, ist so eine doppelte Redezeit schon mal nicht schlecht – aber selbst dann hat man nur etwas mehr als zehn Minuten, in denen alles abgehandelt sein muss, was einem wichtig ist. Worauf konzentriert man sich also?

Dass mir das Thema Nachhaltigkeit wichtig ist, habe ich ja schon öfter erwähnt. Bei guten Absichten darf es aber nicht bleiben und so habe ich mich in meiner ersten Rede als der Verkehrsetat des Bundes auf der Tagesordnung stand, darauf konzentriert, wie wir die beschlossenen Investitionen nun auch in handfeste Projekte ummünzen. Zum einen müssen wir beim Mittelabfluss in den Ländern und Kommunen ansetzen: Viel zu viel von dem, was der Bund bereitstellt, kann aufgrund mangelnder Kapazitäten vor Ort gar nicht umgesetzt werden. Zum anderen war mir die Bahn einiges an Redezeit wert: Der Bund stellt bereits seit Jahren umfassend Mittel zur Verfügung und doch kommt die Modernisierung dieses wichtigen Verkehrsträgers in vielen Aspekten nicht richtig voran. Dass der neue Vorstandsvorsitzende der Bahn indes Brandbriefe zu den vielfältigen Problemen an seine eigenen Leute schreibt, irritiert mich. Man bedenke, dass Richard Lutz nicht erst seit vier Wochen Teil dieses Unternehmens ist, sondern bereits 1994 in das Konzerncontrolling eintrat und zuletzt Finanzvorstand war.

Mein zweiter Einsatz lag in der Debatte zum Umweltetat. Wo wir in diesen Tagen doch viel über politische Leitideen diskutieren, plädiere ich für die 17 Sustainable Development Goals (zu deutsch: Nachhaltigkeitsziele), auf die sich die Vereinten Nationen im Jahr 2015 geeinigt haben. Denn hierbei geht es nicht nur um Umweltschutz, sondern auch um widerstandsfähige Infrastruktur, innovative Konsum- und Produktionsweisen, globale Partnerschaften und viele weitere Felder, auf denen die Interessen von Umwelt, Wirtschaft und Gesellschaft in Einklang gebracht werden müssen.